Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht stellt eines der wichtigsten Rechtsgebiete dar, da fast jeder Mensch ein Arbeitsverhältnis - entweder in der Rolle des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers - eingeht. Für beide Parteien gibt es viele wichtige Aspekte zu beachten, da ein Arbeitsverhältnis zahlreichen rechtlichen Regelungen unterliegt. Diese umfassen beispielsweise die Gestaltung des Arbeitsvertrags sowie weitere Themen wie Abmahnung, Kündigung oder Kündigungsschutz. Um die Rechte beider Seiten wahren zu können, bedarf es oft der Hilfe eines Fachanwalts für Arbeitsrecht, damit keine der beiden Seiten benachteiligt wird.

Arbeitnehmer - Arbeitgeber

Ein Arbeitgeber ist sowohl Vertragspartner des Arbeitnehmers, als auch Mitglied der Betriebsverfassung. Er fordert die im Arbeitsvertrag festgelegte Leistung vom Arbeitnehmer und muss ihn dafür entlohnen. Sowohl natürliche Personen (z.B. Einzelkaufleute), als auch juristische Personen des privaten bzw. öffentlichen Rechts (z.B. Person einer GmbH bzw. einer Gemeinde), sowie nicht rechtsfähige Personenverbände oder Handelsgesellschafter können Arbeitgeber sein.

Arbeitnehmer sind Menschen, die auf Basis eines Arbeitsvertrages ihre Arbeitskraft gegen Entgelt zur Verfügung stellen. Sie sind verpflichtet die im Vertrag vereinbarte Arbeit zu leisten sowie alle Arbeitsmaterialien und Werkzeuge pfleglich zu behandeln. Zu den wichtigsten Rechten des Arbeitnehmers gehören der Erhalt der vereinbarten Entlohnung, das Recht auf den Erhalt eines Arbeitszeugnisses nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb, sowie das Recht auf Urlaub.

Im Zuge eines Arbeitsverhältnis' gehen diese beiden Parteien einen Vertrag ein, an den beide mit Rechten und Pflichten gebunden sind.

Arbeitsvertrag

Das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird durch den Arbeitsvertrag definiert. Es werden somit verbindliche Vereinbarungen, Rechte, Pflichten und Regelungen festgehalten, die sowohl den Arbeitnehmer als auch den Arbeitgeber betreffen und an die sich beide Seiten gleichermaßen halten müssen

Aus der Sicht eines Arbeitgebers ist es immer sinnvoll, vor Beginn eines neuen Arbeitsverhältnisses den entsprechenden Arbeitsvertrag mit einem Fachanwalt für Arbeitsrecht durchzusprechen und abzustimmen. Dieser kann dann direkt eventuell anfallende Änderungen einarbeiten und an die jeweils anstehende Beschäftigungssituation anpassen.

Auch aus der Sicht eines Arbeitnehmers ist es wichtig, den vorgelegten Arbeitsvertrag von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht überprüfen zu lassen, um sicher gehen zu können, dass alle wichtigen Regelungen, wie die Vergütung und der Urlaubsanspruch beispielsweise, enthalten sind.

Arbeitsvertrag

Arbeitszeugnis

Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer das Recht auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Das kann sowohl als einfaches Zeugnis, welches Arbeitsverhältnis und dessen Dauer umfasst, oder als qualifiziertes Zeugnis eingefordert werden. Letzteres umfasst darüber hinaus auch eine Beurteilung der Leistungen und des Verhaltens. Das Arbeitszeugnis ist eine für den Arbeitnehmer wichtige Bewerbungsunterlage, da er so einen Nachweis über seine berufliche Laufbahn hat und es einem neuen Arbeitgeber ermöglicht, sich ein Bild des Arbeitnehmers zu machen.



Justitia

Kündigung

Eine Kündigung wird im Umgangssprachlichen oft auch als Entlassung bezeichnet. Das kann jedoch irreführend sein, da es den Eindruck erweckt, eine Kündigung könne nur vom Arbeitgeber ausgehen. Aber auch die Arbeitnehmer können kündigen. Die juristische Beschreibung ist präziser, da sie die Kündigung als einseitige Beendigung des Leistungsaustauschs beschreibt.

Kündigungen können außerordentlich sein, das heißt ohne Einhaltung der Frist. Dies geschieht in der Regel nur in schwerwiegenden Fällen, bei denen das Warten bis zur vereinbarten Beendigung unzumutbar ist. Eine ordentliche Kündigung beendet das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der Kündigungsfrist. Eine Änderungskündigung beendet den Leistungsaustausch unter bisherigen Bedingungen mit dem Angebot der Fortsetzung unter veränderten, der aktuellen Situation angepassten Bedingungen.

Kündigungsschutz

Die Beendigung des Arbeitsvertrages durch eine Kündigung von Seiten des Arbeitgebers unterliegt im Arbeitsrecht bestimmten Beschränkungen, da das Arbeitsverhältnis im Grundsatz der Absicherung der Existenzgrundlage des Arbeitnehmers dient. Kündigungen können nur innerhalb von drei Wochen nach Zugang derselben durch eine Klage gegen die Kündigung beim Arbeitsgericht angegriffen werden. Nach Fristablauf ist die Anfechtung gegen eine möglicherweise unberechtigte Kündigung nur noch schwierig machbar. Das deutsche Arbeitsrecht gewährt dem Arbeitnehmer bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gesetzlichen Kündigungsschutz.

Abmahnung

In Dauerschuldverhältnissen ist eine Kündigung aus wichtigem Grund nur unter der Voraussetzung einer vorherigen und vergeblichen Abmahnung möglich. Von einer Abmahnung kann jedoch erst dann gesprochen werden, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer deutlich und ernsthaft ermahnt und ihn auffordert, ein ganz genau bezeichnetes Verhalten aufzugeben oder zu ändern. Des weiteren muss die Abmahnung eine eindeutige Ankündigung arbeitsrechtlicher Sanktionen für den Wiederholunsfall enthalten.

Damit eine Abmahnung als wirksam gilt, muss sie die konkrete Rüge der begangenen Pflichtverletzung, Feststellung des beanstandeten Verhaltens, Aufforderung zu künftigen Verhalten, sowie eine eindeutige Ankündigung von Konsequenzen enthalten. Bei einer fehlerhaften Abmahnung hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Rücknahme der negativen Äußerung des Arbeitgebers sowie auf die Entfernung aus den Personalakten, wenn die Abmahnung unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält.

Kontakt

Anwaltskanzlei Heiko Hecht
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